Im Zusammenhang mit den Anti-Nazi-Demos in Dresden steht die Handydaten-Affäre, benannt Handygate: Die Erhebung von über einer Million Mobilfunkdaten im Zusammenhang mit dem Demonstrationsgeschehen am 19. Februar 2011 sorgt bundesweit für Aufsehen. Johannes Lichdi informierte darüber drei Wochen nach Beginn der Affäre in einem Bürgergespräch in der GRÜNEN Ecke.
Als nächstes lädt er gemeinsam mit Eva Jähnigen zu einem Fachgespräch zu den rechtlichen Konsequenzen in den Landtag ein (Montag, 26. September, 18 Uhr). Zu Gast sind u. a. der rechtspolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion Jerzy Montag sowie Barbara Körffer vom Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz in Kiel.
Bericht über die Veranstaltung am 21. Mai 2011 im GebäudeEnsemble Deutsche Werkstätten Hellerau
„Die Erde gibt Rohmaterialien nur in beschränkten Mengen her. Verbrauchen wir soviel Material als die Erde jährlich wachsen läßt, so werden wir für die Materialien einen mäßigen Normalpreis haben; könnten wir weniger verarbeiten, so würde durch starkes Angebot der Preis sinken; verbrauchen wir aber mehr, so steigt der Preis im Verhältnis des Mehrverbrauchs. Nicht allein, daß wir damit die Güter verteuern, sondern wir leben auch auf Kosten unserer Kinder und Enkel. Es ist eine Sünde und Schande, so zu verfahren.“
(Karl Schmidt, der Gründer der Gartenstadt Hellerau im Jahr 1912)
Kurze Wege, arbeiten und wohnen, viel Grün, nachhaltiges Bauen, gesundes Klima - dass waren die Prinzipien nach denen Hellerau vom Architekten Richard Riemerschmidt gebaut wurde. Was können wir von der Gartenstadt für die Zukunft unserer sächsischen Städte lernen?
Angesichts der Dringlichkeit von Klimaschutzanstrengungen und Klimaanpassungsmaßnahmen wollen wir auf kommunaler Ebene zusammen mit Akteuren (Stadtverwaltung, PlanerInnen, WissenschaftlerInnen, Architekten, BürgerInnen,) über die Aufstellung kommunaler Klimaschutzprogramme diskutieren. Wie schaffen wir es in Dresden von 10 Tonnen klimaschädlichem Kohlendioxid pro Kopf auf ein verträgliches Maß von einer Tonne zu kommen? Welche Stadtstrukturen müssen verändert werden? Wie können Pflanzen im urbanen Raum ein entscheidenden Beitrag zum Klimaschutz leisten?
Hier zum Programm!
In seiner Heimatstadt Dresden beschäftigt sich Johannes Lichdi als rechtspolitischer Sprecher seiner Fraktion besonders mit dem Versammlungsrecht - und seiner Brisanz angesichts der Naziaufmärsche im Februar.
Themenseite 13. Februar 2011 in Dresden und "Lex 13. Februar"
Breite Auswirkungen haben die Atomtransporte vom Forschungszentrum Dresden-Rossendorf.
Als naturschutzpolitischer Sprecher kämpft Lichdi für den Erhalt der Elbe als natürliches Gewässer - gegen den Ausbau durch Staustufen.
Wortlaut der Anfragen und Antworten der Staatsregierung als PDF-Datei herunterladen:
Normenkontrollverfahren des Sächsischen Versammlungsgesetzes - Kosten der Prozessvertretung der Staatsregierung
KlAnfr Johannes Lichdi GRÜNE 26.04.2011 Drs 5/5696
Versammlungen und Aufzüge im Zeitraum vom 12. bis 20. Februar 2011 in Dresden
KlAnfr Johannes Lichdi GRÜNE 03.01.2011 Drs 5/4572
Weitere Aktivitäten von Johannes Lichdi hier vor Ort in der 4. Wahlperiode
Lichdi polemisiert in der Rubrik Positionen gegen den Rückbenennungsantrag der Proschhübelstraße in Fabricestraße.
PM: Grüne gehen baden - für Wasserversorgung an Schulen
PM 2009-156: Für den GRÜNEN Abgeordneten Lichdi ist Anklage gegen Kriegsgegner nicht nachvollziehbar
PM: Mit Falschbehauptungen auf Vierspur-Kurs
PM: Umweltzone als Notbremse einer Politik der Ignoranz
PM: Stadtrat soll klares Signal für den Erhalt der Saloppe setzen
PM: Kein signifikanter Nutzen durch Videoüberwachung in der Dresdner Neustadt
PM: Grüne weisen Mücke-Kritik als haltlose Polemik zurück
PM 2009-036: CDU-Gesetzentwurf für Versammlungsgesetz ist untaugliche Symbolpolitik
Keine Nazipost im Briefkasten: Jetzt bis zum 7. Januar Widerspruch einlegen!
PM: GRÜNER ANTRAG: Weitergabe von Meldedaten an Private nur noch nach Einwilligung der Betroffenen
PM 2008-030: Polizeieinsatz am 15. Januar - unverhältnismäßig, unsachgemäß, rechtlich bedenklich
PM 2007-226: Bunte Republik Neustadt - CDU-Provinzcowboy fordert kompletten Unsinn
PM: GRÜNE: Dresden soll Energiespargemeinde werden
PM 2006-399: Neustadt darf nicht zur überwachten Zone werden