Einkünfte
Für die Ausübung ihres Mandats erhalten alle Abgeordneten eine monatliche Entschädigung. Oft ist auch von einer „Diät“ die Rede. Sie soll der anspruchsvollen Tätigkeit angemessen sein und die Unabhängigkeit der Abgeordneten sichern. Was das konkret heißt, ist aber immer wieder strittig. Das liegt nicht zuletzt daran, dass die Berufsbiografien und Lebensumstände der Abgeordneten höchst unterschiedlich sind, die Verfassung aber für alle eine Grundentschädigung in gleicher Höhe vorschreibt. Die Grundentschädigung wird jedes Jahr neu zum 1. August an die aktuelle Einkommensentwicklung in Sachsen angepasst. Aktuell beträgt sie 4.931,70 EUR.
Neben der steuerpflichtigen Grundentschädigung steht jedem Abgeordneten eine monatliche, steuerfreie Kostenpauschale zu, die u.a. für den Betrieb des Abgeordnetenbüros und für Reisekosten bestimmt ist. Abhängig von der Entfernung des Hauptwohnsitzes von der Arbeitsstätte - dem Sächsischen Landtag in Dresden - beträgt sie mindestens 1.993,28 Euro (Hauptwohnung in Dresden) und maximal 2.893,47 Euro bei einer Entfernung von über 100 Kilometern.
Nebeneinkünfte und weitere Bezüge
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Nebeneinkünfte und weitere Bezüge ihrer Abgeordneten offengelegt, die nicht aus der Arbeit im Landtag herrühren. Mit der Veröffentlichung will die Fraktion ganz bewusst um Vertrauen werben. Die grünen Abgeordneten im Sächsischen Landtag agieren unabhängig, sie sind nicht Interessen anderer Geldgeber verpflichtet.
Die Nebeneinkünfte von Johannes Lichdi:
- Mitglied im Ortsbeirat Dresden-Neustadt (Aufwandsentschädigung 100 Euro monatlich; pro Sitzung 40 Euro)
- Aufsichtsrat der enso - Energie Sachsen Ost AG (3.000 Euro / Jahr)
- Aufsichtsrat des EVD - Energieverbund Dresden (Jahrespauschale 920,33 Euro / Sitzungsgeld 102,26 Euro, gesamt 1.022,59 Euro)
Reform der Abgeordnetenbezüge im Sächsischen Landtag
Lichdi: "Ich möchte mit den Bürgerinnen und Bürgern über politische Inhalte streiten, ohne mich zunächst gegen den Vorwurf der Selbstbedienung verteidigen zu müssen."
Persönliche Erklärung von Johannes Lichdi vom 05.11.07
Erklärung zum Abstimmverhalten von Johannes Lichdi
Diätenerhöhung, nicht mit uns! Grüne Abgeordnete gründen Initiativfonds

