PM Meißen: Rittergut Tiefenau - Grösste Naturschutzbedenken abgewendet, aber noch Zweifel an der Dimensionierung
Der Landtagsabgeordnete Johannes Lichdi und GRÜNEN-Sprecher Andreas Vorrath besuchen Rittergut Tiefenau. [mehr]
PM 2012-156: Skandal um gefährliche Abfälle der S.D.R. Biotec weitet sich aus: Verdacht der Umweltvergiftung durch kontaminiertes Sickerwasser aus Altdeponie Spröda
Lichdi: Minister Kupfer muss endlich Anordnungen zur Sanierung der betroffenen Deponien treffen. [mehr]
PM 2012-146: GRÜNE-Fraktionen Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg fordern Ausstieg aus dem Braunkohleabbau
Kurz vor dem ostdeutschen Energieforum in Leipzig erneuern die drei Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt in Lützen (Sachsen-Anhalt) ihre Forderung nach dem Ausstieg aus der Braunkohleverstromung bis 2030 und einem Umstieg auf Erneuerbare Energien. [mehr]
"Sachsensumpf": Der Prozess gegen Mandy Kopp
Mandy Kopp machte die Geschichte ihrer Zwangsprostitution öffentlich, weil sie eine Wahrnehmung für das Leiden der Opfer erreichen will. In dem Zusammenhang steht sie jetzt als vor Gericht - als Angeklagte. Johannes Lichdi hatte sie 2009 befragt. Auf der Themenseite Untersuchungsausschuss "Sachsensumpf" das Protokoll der Befragung
„r2G“ – eine „konspirative“ Veranstaltung? Offener Brief an die Mitglieder und AnhängerInnen von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN in Sachsen
Johannes Lichdi reagiert auf den Artikel von Uwe Kuhr (FREIE PRESSE 28.4.2012) unter dem Titel „Es grünt so rot in Sachsen“ über „konspirative“ Treffen von 14 Mitgliedern aus den Fraktionen und Parteien der LINKEN, der SPD und den GRÜNEN. Lichdi erklärt den Hintergrund und verdeutlicht: "Über r2G entscheiden die beteiligten Parteien, die Gesellschaft und am Ende die Wählerinnen und Wähler" und: "Die Zeit ist überfällig für ein rot-rot-GRÜNES Signal!" Der "Offene Brief" unter "Positionen"
Pleite Sachsen-LB: Ein Fass ohne Boden
Eine Kleine Anfrage von Johannes Lichdi brachte es an den Tag: Schon 19,46 Millionen Euro haben die Pozesse gekostet, mit denen der Freistaat versucht, nach der Pleite der Sachsen-LB die Vorstände an den Verlusten zu beteiligen - ohne dass bisher ein Euro zurückgeflossen ist. Themenseite
Rechtspolitik: Eckpunkte zur Änderung der Sächsischen Verfassung
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verhandeln auf Basis ihrer Agenda zur Modernisierung der sächsischen Verfassung. Neben einer "atmenden Schuldenbremse" umfasst die Agenda den Klima-, Biodiversitäts- und Ressourcenschutz, Datenschutz-, Informations- und Kommunikationsgrundrechte für die digitale Welt und eine Stärkung der Volks- und Parlamentsrechte gegenüber der Staatsregierung.
Kläger gegen Vorratsdatenspeicherung gesucht!
Um gegen die illegale Speicherung von Telekommunikationsdaten vorzugehen, sucht der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ab sofort Mitkläger. Mitmachen können Personen, deren Festnetz- oder Mobilfunkvertrag noch möglichst lange läuft und die eine Rechtsschutzversicherung haben. Denn obwohl das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung 2010 als verfassungswidrig verworfen wurde, speichern deutsche Telekommunikationsunternehmen fleißig weiter - und die Bundesnetzagentur weigert sich, Bußgelder zu verhängen. Mehr
#Handygate: Anhörung im Bundestag
Der GRÜNE Gesetzentwurf, den Jerzy Montag MdB gemeinsam mit Johannes Lichdi in Dresden vorgestellt hatte, wurde in einer Anhörung behandelt. Was sagt dazu Andreas Bannasch, der Stellvertreter des sächsischen Datenschutzbeauftragten, sowie die anderen Sachverständigen? Themenseite #Handygate
Repowering-Studie im Auftrag der GRÜNEN zeigt, wie der Windstromanteil in Sachsen auf mindestens 30 Prozent bis 2020 erhöht werden kann
Nur 0,74 Prozent der Landesfläche sind notwendig, um einen Windstromanteil von bis zu 32 Prozent zu erreichen. Weiteres Thema der Studie und eines GRÜNEN Eckpunkte-Papiers sind die Wind-Taburäume aus Gründen des Natur- und Landschaftsschutzes. Mehr dazu in der Presseinformation oder auf www.wir-sind-klima.de
Bis zum 18. Juni können zum Ausbau des AKW Temelin Stellungnahmen abgegeben werden. Musterbrief
Vortrag: „Neuartige Pestizide töten Insekten und Vögel" in Zusammenarbeit mit dem BUND am 24. Mai in Leipzig / am 25. Mai in Dresden Infos
Europäische Fachtagung "Verbote von rechtsextremen Vereinigungen" am 1. Juni in Berlin mit Johannes Lichdi Programmflyer
Rassismus, NSU und die Stille im Land - Hearing am 2. Juni - Bündnis gegen das Schweigen
Die Landtagsdepesche der Fraktion
