Mehr Bürgerbeteiligung für ein lebendiges Wurzen

Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Jörg Röglin, Oberbürgermeister Stadt Wurzen, Dr. Ulrich Heß, Vorsitzender Standortinitiative Wurzen e.V. und Johannes Lichdi, Landtagsabgeordneter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Zeit: Donnerstag, 5. Februar 2009 19:30 - 21:00 Uhr
Ort: Kultur- und BürgerInnenzentrum D5, Domplatz 5, 04808 Wurzen

„Mehr Bürgerbeteiligung!“ Damit werben Politiker aller Parteien regelmäßig. Was sie konkret meinen, bleibt hingegen oft unklar. Melden sich Bürgerinitiativen unaufgefordert und lautstark zu Wort, fallen denselben Politikern viele Gründe ein, warum Beteiligung im konkreten Fall schwierig ist. Beteiligung der Öffentlichkeit darf jedoch kein obrigkeitlicher Gnadenakt sein. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen durchsetzbare Rechte auf Bürgerinformation und Bürgerbeteiligung in allen kommunalen Angelegenheiten - auch dort, wo diese gesetzlich nicht vorgeschrieben sind. Johannes Lichdi, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat dafür Instrumente entwickelt - die kommunale Bürgerbeteiligungssatzung sowie das Gesetz zur Erleichterung kommunaler Bürgerinformations- und Empfehlungsverfahren (Bürgerbeteiligungsgesetz). Mit diesen - zunächst bürokratisch klingende Ansätzen, beschreibt er einen Weg hin zu einer aktiven Bürgerschaft, die sich um ihre persönliche Lebensumwelt kümmert und dabei auch reale Veränderung bewirken kann. In der Veranstaltung wollen wir dieses neue Konzept für Demokratie und Bürgerbeteiligung vorstellen und öffentlich diskutieren.  

Einführungvortrag von Johannes Lichdi, MdL, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Welche Rechte haben Bürgerinnen und Bürger? Welche Ziele und Prinzipien hat die Bürgerbeteiligungssatzung? Welche Bürgerinformations- und Beteiligungsverfahren soll es geben? Wofür brauchen wir ein sächsisches Bürgerbeteiligungsgesetz? 

Anschließend Diskussion mit Jörg Röglin (Oberbürgermeister der Stadt Wurzen) und Dr. Ulrich Heß (Vorsitzender Standortinitiative Wurzen e.V.).