Informationsveranstaltung zur Dioxinbelastung in Riesa

Am 3. Mai 2006 lud die GRÜNE-Fraktion Bürgerinnen und Bürger von Riesa zu einer Informationsveranstaltung zur Dioxinbelastung durch das ESF-Stahlwerk ein.

Ziel der Veranstaltung war es, die TeilnehmerInnen über die bereits 12 Jahre andauernde Duldung der Überschreitung der Dioxin-Grenzwerte und die daraus folgenden gesundheitlichen Bedenken für die AnwohnerInnen Riesas zu informieren.

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Am 5. Mai 2006 berichtete die Sächsische Zeitung, Ausgabe Riesa über die Veranstaltung wie folgt:

Grüne schießen gegen Feralpi
von Gunter Niehus

Ich habe Geduld bis August. Wenn es dann immer noch nicht besser wird, reiche ich Klage ein!“ Die Stimmung unter den Anwohnern der Feralpi-Stahlwerke war am Mittwochabend merklich gereizt. Der umweltpolitische Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion, Johannes Lichdi, hatte sie zu einer Veranstaltung in den Riesenhügel eingeladen. Das Thema: „Dioxin in Riesa“. Lichdi nahm in seinem Vortrag Feralpi, aber auch das Regierungspräsidium (RP) in Dresden aufs Korn. Die Behörde, so sein Vorwurf, sei trotz wiederholter Überschreitung der Dioxin-Grenzwerte nicht entschlossen eingeschritten.

Feralpi überschreitet die erlaubte Menge immer wieder, dies steht inzwischen fest. Nach bisherigem Kenntnisstand zwar nicht bei den so genannten Immissionen. Das sind die Werte, die in der Umgebung des Werkes gemessen werden. Sie wurden laut Aussage des RP stets eingehalten. Doch bei den Emissionen – sie werden direkt am Schornstein der Rauchgasreinigungsanlage gemessen – sieht die Sache anders an.

Anfrage der Linkspartei

Dies räumt sogar der sächsische Umweltminister Stanislaw Tillich (CDU) ein. „Der in den Genehmigungsbescheiden festgelegte Emissionsgrenzwert für polychlorierte Dibenzo-p-dioxine/polychlorierte Dibenzofurane (PCDD/PCDF) im Abgas des Schornsteins des Elektrostahlwerks wird seit Beginn des Stahlwerksbetriebes nicht eingehalten.“ So steht es in der Antwort, die die Landtagsabgeordnete Caren Lay (Linkspartei.PDS) auf eine kleine Anfrage am 10. November 2005 vom Minister erhalten hat.

Johannes Lichdi stellte am Mittwoch diese Aussage in den Mittelpunkt seiner Ausführungen. „Das Regierungspräsidium hat seit 1994 neun Genehmigungen erteilt, vier nachträgliche Anordnungen getroffen und zwei Stilllegungsanordnungen erlassen, ohne für rechtmäßige Verhältnisse gesorgt zu haben“, so sein Vorwurf.

Das will das Amt nicht auf sich sitzen lassen. Es verweist auf den Trend. „Seit dem Einbau des so genannten Quenchers Ende 1999 haben sich die Dioxin-Werte deutlich verbessert“, sagte Pressesprecher Holm Felber gestern der SZ. 1997 wurden bis zu 3,5 Nanogramm pro Kubikmeter gemessen. Danach habe der höchste gemessene Wert bei 0,39 Nanogramm gelegen. Dies sei im Mai 2001 gewesen.

Doch der gesetzlich erlaubte Wert liegt bei 0,1 Nanogramm pro Kubikmeter. Und diese Latte hat Feralpi recht oft gerissen. Das muss Felber einräumen. Seit Einbau des Quenchers seien 67 Messwerte ermittelt worden. Nur 32 Mal konnte das Stahlwerk die 0,1 einhalten.

Schmelzhaus in der Kritik

„Wir lagen fast immer zwischen 0,1 und 0,2 Nanogramm“, sagte Feralpi-Chef Klaus Ufer gestern der SZ. „Und mit der neuen Technik, die im August fertig ist, wird das Thema Dioxin ein für alle Mal erledigt sein.“ Auch aus dem oft kritisierten Schmelzhaus werde dann kein Gift mehr entweichen. Klaus Ufer und das RP können jetzt nur beten, dass die Konstrukteure der neuen Reinigungsanlage gute Arbeit geleistet haben. Denn wenn die Grenzwerte weiter überschritten werden – dies hat die Versammlung im Riesenhügel deutlich gemacht – könnte auf beide eine Prozessflut zurollen.