Johannes Lichdi, MdL

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Datum: 23.11.2014

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Johannes Lichdi wurde am 25. Mai 2014 in seinem Wohnviertel Dresden-Neustadt als Stadtrat gewählt. Er ist Sprecher für Klimaschutz, Energie, Natur- und Umweltschutz. Bis zum Ende der 5. Legislaturperiode im September 2014 war er zehn Jahre lang Mitglied des Sächsischen Landtags. Diese Seite umfasst vor allem Nachrichten und Dokumente aus seinem politischen Wirken als Abgeordneter. 

Schwarz, rot, rot, grün - Lichdi zu Parteipolitik

Mit Analysen und Positionspapieren setzte sich Johannes Lichdi für politische Perspektiven der Bündnisgrünen im Freistaat ein. Am 9. Februar 2014 erklärte er, nicht wieder kandidieren zu wollen.

Kleine Anfragen an die Staatsregierung

Johannes Lichdi stellte in den beiden Wahlperioden insgesamt 1.252  Kleine Anfragen, um Dinge an die Öffentlichkeit zu bringen. Sie bildeten die Grundlage für viele Medienberichte. Die erste 2004 betraf Fördergelder zum Bau der Waldschlösschenbrücke.

Klima & Energie

Ein Schlüsselthema für Lichdi als Klima- und Energiepolitischer Sprecher war der weg von Atomkraft und Braunkohle hin zu den erneuerbaren Energien, der durch die Katastrophe von Fukushima im März 2011 noch mehr ins Zentrum rückte.

Natur & Umwelt

Der Schutz der Vielfalt der Arten und Lebensräume - Bienen, Wölfe, Wald, Boden, Elbe u. a. - angesichts der Landwirtschaft und Schiffahrt war Lichdis Aufgabenfeld als naturschutzpolitischer Sprecher.

Bürgerrechte, Demokratie & Datenschutz

"Handygate", NSU und die NPD-Verbotsdebatte prägten die Legislatur. Am Versammlungsrecht mit den Blockadeprozessen 2011, besonders gegen Lothar König und Johannes Lichdi selbst wurden die "sächsischen Verhaltnisse" deutlich. - Lichdi startete zudem Initiativen für mehr Basisdemokratie und Transparenz. Thema

Untersuchungsausschüsse

Johannes Lichdi war bis zum Ende der Legislaturperiode Obmann seiner Fraktion in den Untersuchungsausschüssen zu den "Missständen in Abfallbehandlungsanlagen" und zum "Sachsensumpf". Außerdem verfolgte er die Pleite der Sachsen-LB.

Verfassungsänderung

Die Verfassungsänderung sollte u. a. Klima-, Biodiversitätsschutz, Datenschutzgrundrechte für die digitale Welt und eine Stärkung der Volks- und Parlamentsrechte umfassen. Dass nur die Schuldenbrems erreicht wurde, lehnte Lichdi ab.

Themen der 4. Wahlperiode

Bevor die Grünen 2009 neun statt wie 2004 sechs Mandate erreichten, bearbeitete Lichdi zusätzlich die Themen Verkehrs- und Innenpolitik, Rechtsextremismus und Naturschutz. 

Handygate: Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht

Katrin Göring-Eckardt, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Bundestagswahl, hat Verfassungsbeschwerde wegen der Funkzellenabfrage im Februar 2011 in Dresden eingelegt. Als Anwalt vertritt sie Johannes Lichdi. Themenseite Handygate mit Lichdis Schreiben an das Bundesverfassungsgericht


Tweets von @JLichdi

Wer schützt die Verfassung?

"Wer schützt die Verfassung? Kritik zu den Verfassungsschutzbehörden und Perspektiven jenseits der Ämter" mit Aufsatz von Johannes Lichdi: Der «Verfassungsschutz» - Fremdkörper in der Demokratie  (.pdf 15 S.) Bestellen bei Weiterdenken

www.neustadtgruene.de