Gibt es eine Rot-Rot-GRÜNE Regierungsperspektive in Sachsen? Anmerkungen zur politischen Lage nach den Wahlen

Johannes Lichdi, MdL meldet sich in der Strategiediskussion um die politische Perspektive der Bündnisgrünen im Freistaat Sachsen zu Wort. Am Anfang des Positionspapieres steht die Analyse der Situation in Sachsen nach den Landtagswahlen.

Inhalt des Positionspapiers zur Strategie nach der Landtagswahl 2009: Sachsen nach der Landtagswahl

1. Die politischen Kräfte
2. Schwarz-Gelbe Wunschpartner
3. Gibt es eine Schwarz(Gelb) - GRÜNE Perspektive?
4. Kann es eine rechnerische Mehrheit für Rot-Rot-Grün geben?
5. Voraussetzungen einer Zusammenarbeit

Download des Positionspapiers (pdf)

8. Februar 2010

PM 2010-030: Strompreise - GRÜNE: Märchen von Preiserhöhungen wegen Ökostrom bricht zusammen

Endlich werden die überhöhten Durchleitungskosten unter die Lupe genommen

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8. Februar 2010

PM 2010-029: Nazidemo am 13. Februar - GRÜNE: Das neue Versammlungsgesetz kann keine Nazidemos verhindern - Desaster für CDU-FDP-Koalition

Zivilgesellschaftlicher Widerstand gegen die größte Nazi-Demonstration Europas ist nötig [mehr]

28. Dezember 2009

Diskussion zum neuen Sächsischen Versammlungsgesetz

Einladung zur Veranstaltung am Freitag, 15.01.2010, 18 Uhr, Sächsischer Landtag, Raum A 600

CDU und FDP wollen Ende Januar 2010 im Landtag ein neues sächsisches Versammlungsgesetz beschließen. [mehr]

11. Dezember 2009

GRÜNER Landtagsabgeordneter als Prozessbeobachter beim „Zapfenstreich-Verfahren” am kommenden Montag

Der sächsische Landtagsabgeordnete und Rechtsanwalt Johannes Lichdi wird am kommenden Montag das Verfahren gegen Jörg Eichler vor dem Dresdner Amtsgericht beobachten. Er wird auch als offizieller Beobachter des Grundrechtekomittes dem Verfahren beiwohnen. [mehr]

1. Februar 2010

Lichdi: Die Kontrolle und Überwachung der Abfallimporte wie auch vieler Deponien und Abfallbehandlungsanlagen funktioniert im Freistaat nicht!

Redemanuskript des Abgeordneten Johannes Lichdi zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion "Fachregierungserklärung des Staatsministers für Umwelt und Landwirtschaft zum Thema: "Überwachung der Deponien, Lager und Abfallbehandlungsanlagen in Sachsen unter besonderer Berücksichtigung der Abfallimporte, illegalen Abfallablagerungen sowie diesbezüglicher verwaltungsrechtlicher und strafrechtlicher Ermittlungen... [mehr]

1. Februar 2010

Lichdi: Dieses Gesetz atmet einen Geist der Unfreiheit - Die Koalition spricht von Menschenwürde, möchte aber endlich Schluss machen mit Demonstrationen, die ihr nicht passen

Redebeitrag des des Abgeordneten Johannes Lichdi zur 2. Lesung des Gesetzentwurfs "Gesetz über die landesrechtliche Geltung des Gesetzes über Versammlungen und Aufzüge" in der 7. Sitzung des Sächsischen Landtages am 20. Januar 2010, TOP 6 [mehr]

Hintergrundpapier zum Versammlungsgesetz

: Hintergrundpapier zum Pressegespräch zum neuen Sächsischen Versammlungsgesetz

Unterstützt “Nazifrei! Dresden stellt sich quer”!

Der Aufruf des Bündnis “Nazifrei! Dresden stellt sich quer” zur Verhinderung des größten Naziaufmarsch Europas in Dresden wird von zahlreichen Organisationen und Einzelpersonen unterstützt. Kommt am 13. Februar 2010 nach Dresden !